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Schüssel unterbricht Koalitionsverhandlungen

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Schüssel unterbricht Koalitionsverhandlungen

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Der österreichische Bundeskanzler Wolfgang Schüssel hat gestern die Koalitionsverhandlungen mit der SPÖ auf unbestimmte Zeit unterbrochen. Zur Begründung nannte er die von der SPÖ initiierte Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses über den Kauf von 18 Eurofightern durch seine Regierung im Jahr 2002. Schüssel will Bundespräsident Heinz Fischer und den Vorsitzenden der Sozialdemokraten, Alfred Gusenbauer, heute über seinen Schritt informieren.

Die SPÖ hatte den Untersuchungsausschuss zusammen mit den Grünen und der rechten Freiheitlichen Partei (FPÖ) im Nationalrat durchgesetzt. Seit der Entscheidung für den Kauf der Abfangjäger hatte es Mutmaßungen gegeben, dass bei dem Geschäft möglicherweise Korruption oder andere Vorteilsnahme im Spiel gewesen sein könnte. Die SPÖ forderte den Rücktritt der so wörtlich “nicht arbeitswilligen” Regierung Schüssel.