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Tausende protestieren in Kirgisien

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Tausende protestieren in Kirgisien

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Massenproteste in Kirgisien, der früheren Sowjetrepublik: Tausende Menschen fordern vor dem Regierungspalast in der Hauptstadt Bischkek den Rücktritt von Präsident Kurmanbek Bakijew.

Die Demonstranten werfen ihm vor, er verzögere demokratische Reformen. Vereinbarungen mit der Opposition habe er nicht eingehalten. Dabei geht es vor allem um einen Verfassungsentwurf, der die Macht des Präsidenten einschränkt. Man wolle das korrupte System vernichten, die Vetternwirtschaft, das Chaos, sagt ein Parlamentsabgeordneter von der Opposition; man wolle umfassende Freiheit.

Bakijew ist erst seit einem Umsturz im letzten Jahr an der Macht. Damals wurde sein Vorgänger durch wochenlange Massenproteste aus dem Amt gejagt. Bakijew war damals zunächst sehr beliebt; die verarmte Bevölkerung setzte große Hoffnungen in ihn. Kriminalität oder Korruption haben seitdem aber nicht abgenommen. Auch ein wirtschaftlicher Aufschwung in dem Fünf-Millionen-Land lässt auf sich warten.

Bakijew will jetzt den umstrittenen Verfassungsentwurf am Montag im Parlament einbringen. Bisher hat der Präsident in Kirgisien sehr viel Macht: Er kann das Parlament auflösen und Neuwahlen ansetzen; er ernennt auch Richter und Regional-Gouverneure. Die Opposition fordert aber mehr Macht für das Parlament.