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Suche nach Kompromiss zur neuen EU-Arbeitszeitrichtlinie gescheitert

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Suche nach Kompromiss zur neuen EU-Arbeitszeitrichtlinie gescheitert

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Unter den Arbeitsministern standen sich in der Frage der Ausnahmen bei der Höchstarbeitszeit zwei Lager unversöhnlich gegenüber. Insbesondere die Briten beharren weiter darauf, die in der EU vorgeschriebenen maximal 48 Stunden pro Woche durch dauerhafte Ausnahmen, so genanntes Optout, überschreiten zu können. Auch Deutschland unterstützte die Möglichkeit, die Ausnahmeregelung beizubehalten. Mehrere EU-Staaten wie etwa Frankreich bestanden hingegen darauf, die Ausnahmen mit einem verbindlichen Enddatum abzuschaffen.

Eine neue EU-Regelung war nach mehreren Urteieln des Europäischen Gerichtshofs gegen EU-Mitglieder nötig geworden. Es geht um die Anrechnung von Bereitschaftsdiensten auf die wöchentliche Arbeitszeit etwa im Gesundheitswesen oder bei der Feuerwehr.

Fast alle Mitgliedsstaaten verstoßen laut Kommission gegen die geltende Richtlinie, mangels Einigung auf eine neue drohen ihnen nun Verfahren.