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Richtungswechsel in italienischer Drogenpolitik

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Richtungswechsel in italienischer Drogenpolitik

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Die italienische Mitte-links-Regierung hat die Gesetze zu weichen Drogen entschärft. Nun bleibt der Besitz von einem Gramm Marihuana für den persönlichen Gebrauch straffrei – doppelt soviel wie zuvor. Damit ist das entsprechende Gesetz der Vorgängerregierung komplett überholt.

Die Gesundheitsministerin Livia Turco widersprach den Vorwürfen der Opposition, dass damit Drogen liberalisiert würden. Sie sagte: “Der Sinn dieser Maßnahme besteht darin, dass tausende Jugendliche ins Gefängnis müssen, weil sie einen Joint geraucht haben. Es handelt sich dabei nicht um eine Freigabe von Drogen, sondern um den Schutz derer, die sie konsumieren. Man kann Drogen bekämpfen, indem man die Dealer bestraft, und indem man die Präventionsmaßnahmen erhöht.”

Der Vorstoß sorgte für heftige Auseinandersetzungen im italienischen Parlament. Ein Linksmitglied provozierte die Opposition mit der spöttischen Bemerkung, es habe bereits damit begonnen, im Parlamentsgarten Cannabis-Plantagen anzulegen. Die Sitzung musste wegen des Eklats unterbrochen werden. Jahrzehntelang schwankt Italien zwischen einer liberalen und strengen Drogenpolitik.