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Rumsfeld in Deutschland wegen Kriegsverbrechen bei Bundesstaatsanwaltschaft angezeigt

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Rumsfeld in Deutschland wegen Kriegsverbrechen bei Bundesstaatsanwaltschaft angezeigt

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Ein internationales Anwaltsteam und verschiedene Menschenrechtsorganisation haben Donald Rumsfeld wegen Kriegsverbrechen angezeigt. Eine annähernd 400 Seiten dicke Strafanzeige ging bei der Bundesstaatsanwaltschaft in Karlsruhe ein.

Dem zurückgetretenen Verteidigungsminister der USA werden darin Misshandlungen von Gefangenen im Irak sowie im US-Lager Guantánamo zu Last gelegt. Als Kronzeugin dient eine ehemalige Kommandantin im Bagdader Gefängnis Abu Ghraib, in dem irakische Gefangene von US-Soldaten misshandelt wurden.

“Der Kommandeur der Koalitionstruppen im Irak hat eine Liste mit Verhördmethoden erstellt, ohne mir diese Liste jemals zukommen zu lassen”, sagt sie heute. Die Kläger berufen sich auf die universelle Gerichts-barkeit bei Kriegsverbrechen, die nach deutschem Recht Gültigkeit hat, nicht aber nach amerikanischem. Die deutsche Justiz wird nun bereits zum zweiten Mal prüfen, ob Rumsfeld Kriegsverbrechen entweder angeordnet, unterstützt oder nicht verhindert hat. Ein erster Versuch 2004 war als unzulässig abgewiesen worden.