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Finnland will im "Fleischstreit" zwischen Polen und Russland vermitteln

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Finnland will im "Fleischstreit" zwischen Polen und Russland vermitteln

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Finnlands Ministerpräsident auf Krisenmission, aber vorerst ohne Ergebnis. Matti Vanhanen, dessen Land zur Zeit den EU-Vorsitz hat, war extra nach Warschau gereist, um im polnischen Fleischstreit mit Russland zu vermitteln. Das Abendessen mit seinem Amtskollegen Jaroslaw Kaczynski brachte ihn aber wohl nicht viel weiter. Polen will den finnischen Vorschlag prüfen, verlangt aber jetzt schon Änderungen. Einzelheiten wurden nicht bekannt. In dem Streit geht es um polnisches Fleisch und andere Lebensmittel, die seit einem Jahr nicht mehr nach Russland eingeführt werden dürfen. Russland begründet das mit hygienischen Bedenken, zum Beispiel wegen gefälschter tierärztlicher Bescheinigungen. Die Europäische Kommission hat solche Bedenken im Sommer bestätigt.

Ein neues Expertenteam soll jetzt überprüfen, ob sich seitdem etwas geändert hat. Russland will den Einfuhrstopp aufheben, wenn Polen die Mängel beseitigt hat. Allerdings will es das durch seine eigenen Inspektoren feststellen. Der Streit überschattet die geplanten Verhandlungen mit Russland. Ende nächster Woche will die Europäische Union Gespräche über einen neuen Partnerschaftsvertrag einleiten. Polen will wegen des Fleischstreits diese Verhandlungen jetzt aber blockieren. Damit wäre das neue Abkommen schon vor Verhandlungsbeginn gestorben. Der geplante Vertrag soll viele wichtige Dinge regeln, wie zum Beispiel die Zusammenarbeit in Energiefragen. Damit hofft die EU, die Energieversorgung durch Russland auch für die Zukunft zu sichern. Den Auftrag für die Verhandlungen müssen aber alle 25 Mitgliedstaaten beschließen – ohne Polen also kein Abkommen. In diesem Fall bliebe allerdings das alte Abkommen von 1997 in Kraft.