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EU-Themen im niederländischen Wahlkampf? Fehlanzeige

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EU-Themen im niederländischen Wahlkampf? Fehlanzeige

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Vor einem Jahr erhitzte die EU-Verfassung die Gemüter der Niederländer, bei diesem Wahlkampf spielte sie eine so geringe Rolle, dass die Sozialisten den großen Parteien daraus glatt einen Vorwurf machten. Nach dem Scheitern des Vertrags beim Referendum hofft der niederländische Europa-Abgeordnete Camiel Eurlings auf einen Sieg seines Parteikollegen Balkenende – auch in Sachen Verfassung:

“Ich denke, die Niederlande müssen mitmachen. Wir haben Nein gesagt, nun müssen wir sagen, was wir dann wollen, wie wir fortfahren wollen. Das Wichtige bei einem klaren Sieg von Jan Peter Balkenende wäre, dass der Ministerpräsident nicht nur ein überzeugter Befürworter des Vertrags ist, sondern dass er damals auch seine christdemokratischen Wähler überzeugen konnte, mit Ja zu stimmen.”

Das Thema Einwanderung war die zweite große Abwesende im Wahlkampf. Dabei schlagen sich die Niederlande mit den gleichen Problemen herum wie viele andere europäische Partner, bemängelt der Soziologe Farhad Golyardi: “Diese Art von Themen, wie Einwanderung, Islam und Vielfalt, das ist nicht nur ein Problem für die Niederlande, es ist ein Problem für einen großen Teil Europas, Belgien, Deutschland, Frankreich, die großen Städe – und sie wissen, dass sie das Einwanderungsproblem nicht ohne die europäischen Ideale lösen können.”