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Niederlande: Nach Wahlen komplizierte Koalitionsverhandlungen erwartet

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Niederlande: Nach Wahlen komplizierte Koalitionsverhandlungen erwartet

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Die Niederlande stehen nach den Parlamentswahlen vor einer schwierigen Regierungsbildung. Alle großen Parteien verloren so viele Sitze, dass sogar eine große Koalition keine Mehrheit hätte. Die Christdemokraten des amtierenden Ministerpräsidenten Jan-Peter Balkenende wurden zwar stärkste Partei, büßten aber drei Sitze ein. “Es ist ein kompliziertes Ergebnis”, so Balkenende, “es wird einige Zeit dauern, bis wir eine Lösung gefunden haben. Im Augenblick aber sollten wir feiern, denn die Anhänger meiner Partei sind mit dem Ergebnis sehr zufrieden.”

Klarer Wahlverlierer sind die Sozialdemokraten unter Wouter Bos, die zehn Sitze verloren – mehr als zuvor erwartet. Viele ehemals sozialdemokratische Wähler gaben diesmal den Sozialisten ihre Stimme. Im neuen Parlament haben die Christdemokraten nun 41 Sitze, die Sozialdemokraten 32. Die Sozialisten stellen 26 Abgeordnete, die rechtsliberale Volkspartei 22 und die rechtspopulistische Partei für die Freiheit neun. Die restlichen Sitze verteilen sich auf kleinere Gruppierungen.

Jan Marijnissen, der Chef der Sozialisten, feierte seinen Erfolg – immerhin gewann seine Gruppierung ganze 17 Mandate hinzu, seine Partei ist nun erstmals drittstärkste Kraft im niederländischen Parlament. Und auch die Rechtspopulisten triumphierten mit einem Plus von neun Sitzen. “Es ging darum, klar und ehrlich über wichtige Themen zu sprechen”, so Parteichef Geert Wilders, “nicht nur über hohe Steuern und Kriminalität, sondern über die Probleme, die die multikulturelle Gesellschaft mit sich bringt, die Islamisierung des Landes, und ich sage, es gibt genug Islam in den Niederlanden.”

Königin Beatrix wird nun einen so genannten “Informateur” berufen – einen Politiker, der in Gesprächen mit den Parteien die Koalitionsmöglichkeiten untersucht. Erst danach betraut die Königin einen “Formatuer” – meist den künftigen Ministerpräsidenten – mit der eigentlichen Regierungsbildung.