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Einigung über Sibiriens Überflugrechte - aber mehr auch nicht beim EU-Russland-Gipfel in Helsinki

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Einigung über Sibiriens Überflugrechte - aber mehr auch nicht beim EU-Russland-Gipfel in Helsinki

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Mit kleinen Seitenhieben, aber dem grundsätzlichen Bemühen um Entspannung haben die EU und Russland ihr Gipfeltreffen in Helsinki abgehalten. Der ursprünglich für das Treffen vorgesehene Startschuss für Verhandlungen über das neue Partnerschaftsabkommen mit Russland konnte wegen Polens Veto nicht fallen. Für Russlands Präsident ein internes Problem der EU: “Ich bedaure, dass wir das Verhandlungsmandat für das Abkommen nicht unterzeichnen konnten, aber die EU hat in dieser Frage bislang noch keine einheitliche Haltung. Russland ist bereit, alles Notwendige zu tun, um die Gespräche aufzunehmen.”

Wladimir Putin stellte den Streit um das russische Fleischembargo, das Polen zu seinem Vetro bewogen hatte, als rein technisches Problem dar, das man mit Verhandlungen lösen könne. Es gehe lediglich um die Sanitärnormen für Fleisch aus Drittländern, das von Polen weiter exportiert wird.

Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso verwies auf die Untersuchungsergebnisse seiner Expertenmission: “Es ist wahr, es gab da einige Probleme, aber wir haben bei unseren Untersuchungen festgestellt, dass es keinen Grund gibt, das Embargo aufrechtzuerhalten. Wir halten es, und das habe ich Präsident Putin gesagt, für eine Überreaktion.” Einer der wenigen konkreten Erfolge bei diesem Gipfel: Beide Seiten einigten sich darauf, die Gebühren für Überflugrechte über Sibirien bis Ende 2013 abzuschaffen. Sie kosten die europäischen Fluggesellschaften jährlich Millionen.