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Nicht zum ersten Mal sorgt Polen in der EU für Aufruhr

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Nicht zum ersten Mal sorgt Polen in der EU für Aufruhr

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Man erinnere sich etwa an den Streit um Stimmrechte oder die EU-Verfassung. Bei ihrem Veto erhielt die Regierung Kaczynski zwar Rückhalt aus der Union, aber auch Kritik wegen ihrer Hartnäckigkeit. Der Ministerpräsident machte nach dem Gipfel die EU verantwortlich: Sie habe Polens Wunsch nach einem schriftlichen Kompromiss nicht entsprochen.

Seit die Brüder Kaczynski die Führung im Land übernommen haben, stellen die Beobachter eine noch stärkere Tendenz fest, nationale Interessen durchzusetzen – nicht erst jetzt, wo Wahlen ins Haus stehen. Andererseits vermerkten sie auch Russlands Versuch, im Veto-Streit einen Keil zwischen Polen und Rest der Union zu treiben.

Doch auch in anderen Bereichen schlägt Polen einen Sonderweg ein: Über die Einführung des Euro etwa, für alle Neumitglieder laut Beitrittsvertrag Pflicht, soll hier zuvor in einem Referendum abgestimmt werden.

Meinungs- und Politikforscher verweisen allerdings auf die Kluft zwischen der europa-skeptischen Haltung der Regierung – und der wachsenden EU-Begeisterung der Polen selbst.