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Kein Fortschritt in Zypernfrage

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Kein Fortschritt in Zypernfrage

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Der wohl letzte Vermittlungsversuch mit der Türkei vor dem EU-Gipfel im Dezember ist gescheitert. Das teilte der finnische EU-Ratspräsident Erkki Tuomioja nach Gesprächen mit den türkischen und zypriotischen Außenministern Abdullah Gül und George Lillikas mit. Sie waren am Rande einer EU-Konferenz im finnischen Tampere zusammengekommen.

Hintergrund des Streits ist die Weigerung der Türkei, ihre Häfen für Schiffe aus dem griechisch-zyprischen Teil der Insel zu öffnen. Dies sieht jedoch die Zollunion mit der EU vor. Tuomioja warnte deswegen vor Konsequenzen auf den möglichen EU-Beitritt der Türkei. Brüssel hatte Ankara gedroht, die laufenden Verhandlungen abzubrechen, für den Fall, dass das Land nicht vor dem 6. Dezember umschwenke.

Dann wird die EU-Kommission eine Empfehlung aussprechen. Die europäischen Außenminister sollen darüber auf dem Gipfel am 11. Dezember entscheiden, drei Tage vor dem Treffen der Staats- und Regierungschefs.