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EU will Türkei-Verhandlungen teilweise aussetzen - Erdogan gibt sich unbeirrt

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EU will Türkei-Verhandlungen teilweise aussetzen - Erdogan gibt sich unbeirrt

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Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan hat die Empfehlung der EU-Kommission zur Teilaussetzung der Beitrittgespräche mit der Türkei heruntergespielt. Der Schritt werde den Beitrittsprozess seines Landes nur “verlangsamen”, auf keinen Fall würde das Verfahren jedoch scheitern, sagte Erdogan am Mittwoch in Ankara. Sein Land werde mit Entschlossenheit das Ziel des Beitritts weiter verfolgen. “Die EU beabsichtigt, eine Botschaft an die Adresse der Türkei zu schicken”, so Michael Emerson vom Center for European Policy Studies.

Aber auch er glaubt, dass Brüssel keine offene Konfrontation oder den kompletten Abbruch der Beitrittsgespräche anstrebe. Grund für die Empfehlungen der EU-Kommission ist die Weigerung der Türkei, Zypern in die Zollunion mit der EU zu integrieren.

Ankara will nach wie vor keine Schiffe und Flugzeuge aus dem EU-Mitgliedsstaat ins Land lassen, obwohl die türkische Regierung dies mit seiner Unterschrift unter das Zusatzprotokoll zur Zollunion zugesagt hatte. Die EU-Außenminister treffen sich am 11. Dezember in Brüssel um zu entscheiden, ob die Empfehlungen der Kommission auch umgesetzt werden.