Eilmeldung

Eilmeldung

Kein Ultimatum an Ankara - "Weimarer Dreieck" kommt Aufforderung der EU-Kommission nach

Sie lesen gerade:

Kein Ultimatum an Ankara - "Weimarer Dreieck" kommt Aufforderung der EU-Kommission nach

Schriftgrösse Aa Aa

Das “Weimarer Dreieck” will in der Debatte um die EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei kein Ultimatum setzen. Bundeskanzlerin Angela Merkel, Frankreichs Präsident Jacques Chirac und Polens Staatsober- haupt Lech Kaczyinski erklärten dies auf einer Pressekonferenz im saarländischen Mettlach.

Deutschland, Frankreich und Polen kamen damit einer Aufforderung von EU-Erweiterungskommissar Olli Rehn nach. “Wir wollen keine Ultimaten setzen, aber wir wollen seitens des Rates noch einmal bekunden, dass wir die Berichte der Kommission nehmen wollen und dass uns die Kommission dann sagen soll, was ist erreicht und wie wie koennte es weiter gehen und zwar zwischen dem Herbst 2007 und dem Fruehjahr 2009”, sagte Merkel.

Kommenden Montag werden die EU-Aussenminister über eine teilweise Aussetzung der Beitrittsver- handlungen entscheiden. Der türkische Minister- präsident Recep Tayyip Erdogan sagte in einer ersten Reaktion auf den Vorschlag des Weimarer Dreiecks, die Türkei habe nichts zu verlieren. Der von Merkel vorgeschlagene Beobachtungs-zeitraum zwischen Herbst 2007 und dem Frühjahr 2009 ist nicht zufällig gewählt. Im Herbst 2007 finden in der Türkei Parlamentswahlen statt, im Frühjahr 2009 die Europawahlen