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Keine Einigung der "Sechs" gegenüber Iran

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Keine Einigung der "Sechs" gegenüber Iran

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In Paris haben die Vetostaaten der UNO sowie Deutschland ein weiteres Mal versucht, eine gemeinsame Reaktion auf das iranische Atomprogramm zu finden. Grundlage war ein neuer französischer Resolutionsentwurf, der sich vor allem auf ein Ausfuhrverbot von Atomtechnik und -material in den Iran beschränkt.Ein weiteres Mal sind sie aber dabei kaum vorangekommen, auch wenn Frankreichs Außenministerium danach von Fortschritten sprach. Verschiedene Fragen seien jedoch offengeblieben; es werde weitere Gespräche geben.

Vor allem China und Russland sind zurückhaltend. Russlands Außenminister Sergej Lawrow nannte vor dem Treffen strenge Sanktionen unverantwortlich. Unterstützen würde man aber ein Lieferverbot von Atomtechnik, wie von Frankreich jetzt vorgeschlagen.

Die USA fordern aber weitaus strengere Maßnahmen gegen Iran, nachdem ein Ultimatum der UNO vor über drei Monaten abgelaufen war. Darin wurde eine Einstellung der umstrittenen Anreicherung des radioaktiven Uran verlangt.Irans Präsident Machmud Achmadinedschad hat jetzt Europa mit einer Verschlechterung der Beziehungen gedroht. Man betrachte jede Entscheidung gegen das Atomprogramm als feindseligen Akt, sagte er auf einer Kundgebung.

Iran hat oft versichert, seine Atomforschung diene nur zivilen Zwecken, wie der Stromerzeugung in Kraftwerken. Viele westliche Länder halten es aber für wahrscheinlich, dass das Land vor allem nach Kernwaffen strebt.