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US-Komission zu Irak-Krieg präsentiert Bericht

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US-Komission zu Irak-Krieg präsentiert Bericht

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Der Expertenausschuss zur amerikanischen Irak-Politik will heute seinen mit Spannung erwarteten Abschlussbericht vorstellen. Der US-Kongress hatte die unabhängige Kommission unter Leitung des früheren Außenministers James Baker und des Demokraten Lee Hamilton im vergangenen März eingesetzt. Nach amerikanischen Medienberichten will die Kommission unter anderem eine breit angelegte diplomatische Initiative der Regierung vorschlagen, die auch die anderen Konflikte im Nahen Osten mit einbeziehen müsse.

Der Baker-Kommission gehörte auch der designierte Verteidigungsminister Robert Gates an, der gestern vom Streitkräfteausschuss des Senats als Nachfolger des zurückgetretenen Donald Rumsfeld empfohlen wurde. Bei der Anhörung vor dem Ausschuss warnte Gates vor einer Ausweitung des Irak-Konflikts. Die Frage, ob die USA den Krieg gewinnen könnten, beantwortete er mit “Nein”.

Dem Vernehmen nach erklären die Experten in ihrem Bericht, der Irak-Einsatz dürfe keinesfalls als zeitlich unbegrenzte Verpflichtung gesehen werden. Der Bericht soll zunächst US-Präsident George W. Bush und dem US-Kongress vorgestellt werden. Für Bush ist der Bericht nicht bindend. Der Präsident hat außerdem zwei weitere Studien zu einem Kurs-Wechsel im Irak in Auftrag gegeben – beim Nationalen Sicherheitsrat und dem Generalstab .