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Türkisches Einlenken trifft in der EU auf vorsichtige Skepsis

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Türkisches Einlenken trifft in der EU auf vorsichtige Skepsis

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Nach dem Angebot der Türkei, einen Hafen für Schiffe aus dem griechisch geprägten Teil Zyperns zu öffnen, drängt die EU auf umfassende Zugeständnisse. Die finnische Ratspräsidentschaft erklärte, eine bedingungslose Öffnung der See- und Flughäfen könne dazu führen, die drohende teilweise Aussetzung der Beitrittsverhandlungen zu überdenken. Zypern verweigerte sich allerdings dem türkischen Vorschlag. Und da die Regierung in Ankara Gegenleistungen der griechischen Zyprer forderte, ist ein Durchbruch im Streit vor dem EU-Gipfel in der kommenden Woche fraglich.

Die Türkei will laut Medienberichten einen Hafen und später einen Flughafen für die griechischen Zyprer öffnen, was einer teilweisen Umsetzung des Ankara-Protokolls zur Zollunion mit der EU gleichkäme. EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso hofft nun auf baldige Klarstellung, welche konkreten Schritte die Regierung vorsieht. Wenn sich die Inititative bestätige, dann sei es ein sehr wichtiger Schritt zur vollständigen Umsetzung des Ankara-Protokolls. In dieser Hinsicht begrüße er den Vorstoß der Türkei.

Im Gegenzug fordert jene, die Isolierung der international nicht anerkannten Türkischen Republik Nordzypern aufzuheben, und den dortigen Flughafen und den Hafen Famagusta für internationale Ankünfte zu öffnen. Die EU-Botschafter beriefen eine Sondersitzung für diesen Freitag ein. Am Montag entscheiden die Außenminister, ob die Beitrittsverhandlungen teilweise ausgesetzt werden.