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Segolene Royal will Verfassungsdebatte neu beleben

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Segolene Royal will Verfassungsdebatte neu beleben

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Die Präsidentschaftskandidatin der französischen Sozialisten, Segolene Royal, hat sich für eine europäische Verfassung ausgesprochen. Sollte sie zur Staatschefin gewählt werden, so wolle sie sich für eine Neubelebung der Debatte darüber einsetzen, sagte Royal bei einem Kongress der europäischen Sozialisten in Portugal. Die Europäische Zentralbank sollte künftig die politischen Entscheidungen der europäischen Finanzminister befolgen, fügte Royal hinzu. Nicht EZB-Chef Trichet dürfe die Wirtschaftspolitik der Mitgliedsländer bestimmen, sondern die vom Volk gewählten Politiker. Die EZB hatte am Donnerstag erneut den wichtigsten Leitzins erhöht. Die Währungshüter in Frankfurt treffen ihre Entscheidungen in Übereinstimmung mit der Wirtschaftslage und sind politisch unabhängig.