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EU-Aussenminister beschliessen Ausetzung der Beitrittsgespräche mit der Türkei

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EU-Aussenminister beschliessen Ausetzung der Beitrittsgespräche mit der Türkei

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Die EU-Aussenminister haben sich darauf verständigt, die Beitrittsgespräche mit der Türkei teilweise auszusetzen. Acht der 34 verbleibenden Verhandlungsbereiche sollen nun bis auf Weiteres gestoppt und die verbleibenden 26 nicht abgeschlossen werden.

Bei einer Pressekonferenz am Ende des Treffens erklärte EU-Erweiterungskommissar Olli Rehn dennoch, dies solle nicht als Ultimatum an die Türkei verstanden werden.

“Die Verhandlungen mit der Türkei sind auch ein Zeichen, dass der Islam als zweitgrösste europäische Religion in das politische Europa integrierbar ist”, so Rehn.

Zugehen auf Ankara soll auch durch eine übergangs-klausel demonstriert werde, die der Türkei nicht die ursprünglich von Nikosia und Athen verlangte Frist von 18 Monaten setzt, um die Häfen und Flughäfen für Transporte von der Mittelmeerinsel Zypern zu öffnen.

Stattdessen soll der Ministerrat in den Jahren 2007 bis 2009 jährlich auf Grundlage der regelmässig von der EU-Kommission erstellten Zwischenberichte über den Stand der Dinge beraten.