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Europäische Grundsatzdebatte über Erweiterung

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Europäische Grundsatzdebatte über Erweiterung

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In Brüssel startet heute der zweitägige EU-Gipfel – der letzte unter finnischem Vorsitz. Beherrscht wird er vom Thema Erweiterungspolitik – am Beispiel der Türkei. Weil Ankara keine Schiffe aus Zypern anlegen lässt, hatten sich die Außenminister darauf verständigt, die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei zum Teil einzufrieren. Es wird damit gerechnet, dass die Staats- und Regierungschefs den Kompromiss bestätigen. Angesichts der EU-Erweiterungsmüdigkeit drängt sich dadurch eine Grundsatzdebatte auf: Wieviele weiteren Mitglieder soll sich die Union wie schnell aufnehmen? Paris ist dafür, zunächst die finanziellen, wirtschaftlichen und politischen Folgen weiterer Erweiterungen zu klären.

Sechs offizielle und inoffizielle Kandidaten stehen neben der Türkei in den Startlöchern. Kroatien hat die Beitrittsverhandlungen gleichzeitig mit der Türkei begonnen und macht sich auf der Überholspur Hoffnungen auf eine EU-Mitgliedschaft ab 2009. Dabei ist Grundsätzliches immer noch ungeklärt: Die Zukunft der EU-Verfassung, die nach dem Nein der Franzosen und der Niederländer erst mal auf Eis gelegt wurde.