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Furcht vor Ende der ETA-Waffenruhe in Spanien

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Furcht vor Ende der ETA-Waffenruhe in Spanien

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In Spanien wächst die Furcht vor einem Ende des von der baskischen Untergrundorganisation ETA erklärten Waffenstillstands: Vergangenen Monat hatte die ETA erklärt, bei den inoffiziellen Friedensgesprächen mit Madrid müsse es noch im Herbst sichtbare Fortschritte gebe, andernfalls würde sie die Gespräche als gescheitert ansehen. Der Herbst geht in der kommenden Woche zu Ende.

Statt von Fortschritten war jüngst sogar von “schweren Rückschlägen” bei den Gesprächen die Rede. Der Chef der illegalen Batasuna-Partei, die als politischer Flügel der ETA gilt, warf der baskischen Regierungspartei – den gemäßigten Nationalisten – vor, mit den in Madrid regierenden Sozialisten Bündnisse zu schmieden und dabei den Friedensprozess aufs Spiel zu setzen. Die baskische Rechte und die spanische Sozialdemokratie hätten dieselben Gesellschaftsvorstellungen für das Land, erklärte Arnaldo Otegi.

Der spanische Ministerpräsident José Luis Rodriguez Zapatero wies Kritik zurück und erklärte, es wäre wünschenswert, wenn all diejenigen, die ständig von Schwierigkeiten oder einer Sackgasse sprächen, ihre Arbeitskraft auch dem Friedensprozess widmen würden; das wäre weitaus positiver.

Die Regierung in Madrid macht den Beginn offizieller Verhandlungen von einem absoluten Gewaltverzicht der ETA abhängig. Die Gruppe hat seit Verkündung des Waffenstillstands keine Anschläge ausgeführt, doch kleinere Gewaltakte durch vor allem jugendliche ETA-Anhänger hat in letzter Zeit zugenommen.