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Hamas strikt gegen Neuwahlen

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Hamas strikt gegen Neuwahlen

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Ausgelöst wurden die jüngsten Kämpfe durch die Forderung von Abbas nach Neuwahlen. Ministerpräsident Hanija erklärte inzwischen, Neuwahlen seien nicht verfassungskonform. Hanija und seine Hamas sind seit dem Frühjahr an der Macht. Weil sich die radikal-islamische Bewegung weigert, das Existenzrecht Israels anzuerkennen, hatten die Europäische Union und die USA ihre finanziellen Hilfen für die Palästinenser eigefroren. Abbas kam inzwischen mit den Vertretern der Wahlkommission zusammen, um Einzelheiten seines Vorschlags zu beraten. Nach Angaben der Fatah-Bewegung von Abbas wird der Weg für Neuwahlen durch ein Dekret des Präsidenten frei.