Eilmeldung

Eilmeldung

Spaniens konservative Opposition lehnt Regierungskurs im Baskenland weiter ab

Sie lesen gerade:

Spaniens konservative Opposition lehnt Regierungskurs im Baskenland weiter ab

Schriftgrösse Aa Aa

Die konservative Opposition in Spanien lehnt den Kurs der sozialistischen Regierung im Konflikt um das Baskenland nach wie vor ab: Dies bekräftigte Oppositionsführer Mariano Rajoy nach einem Treffen mit Ministerpräsident Jose Luis Rodriguez Zapatero. Anlass waren Berichte über eine erste Begegnung zwischen Vertretern der Regierung und der Untergrundorganisation ETA. Nach dem Gespräch mit Zapatero erklärte Rajoy, der Ministerpräsident habe ihm nichts gesagt, was ihn optimistischer stimmen könnte. Er habe nicht den Eindruck, dass die ETA irgendein Zugeständnis gemacht habe, sagte der Oppositionsführer. Unter diesen Umständen dürfe es keine Kontakte mit dieser Terrororganisation geben.
Daraufhin erklärte die stellvertretende Ministerpräsidentin Maria Teresa Fernandez de la Vega, Rajoy habe alle erforderlichen Garantien erhalten, dass es keine Geheimabsprachen geben werde. Das Parlament werde über Neuigkeiten informiert und habe das letzte Wort.

Die Tageszeitung “el Pais” berichtete, die ETA habe bei dem Treffen in der vergangenen Woche zugesichert, ihre im März verkündete “dauerhafte Waffenruhe” weiter einzuhalten. An dem Gespräch soll ETA-Chef Josu Urrutikoetxea alias Josu Ternera teilgenommen haben. Die Regierung wollte Berichte über ein solches Treffen gegenüber der Öffentlichkeit weder bestätigen noch dementieren.

Die ETA hat bereits seit drei Jahren keine tödlichen Attentate mehr verübt, doch Gewaltakte meist jugendlicher ETA-Anhänger haben in jüngster Zeit zugenommen. In der baskischen Hafenstadt San Sebastián wurde ein Linienbus in Brand gesetzt; nach Angaben der Polizei wurde niemand verletzt, doch das Fahrzeug brannte völlig aus. Außerdem attackierten ETA-Anhänger die örtliche Kommandozentrale der Marine mit Brandsätzen.