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Spanischer Innenminister erklärt Friedensprozess mit ETA bis auf weiteres beendet

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Spanischer Innenminister erklärt Friedensprozess mit ETA bis auf weiteres beendet

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Unter den Trümmern des nach einem Bomben-anschlag eingestürzten Parkhauses auf dem Madrider Flughafen liegt der Friedensprozess zwischen der spanischen Regierung und der Untergrundorganisation ETA begraben. Seit Tagen hatte die konservative Opposition Ministerpräsident Zapatero aufgefordert, eindeutig festzustellen, dass durch das Attentat jede Chance auf eine Verhandlungslösung in weite Ferne gerückt ist.

Zapateros Innenminister Alfredo Perez Rubalcaba tat dies jetzt, indem er erklärte: “Die ETA hat den Friedensprozess unterbrochen und bis auf weiteres beendet. Wir wünschen uns dennoch weiterhin, dass alle an einem Strang ziehen, um der Gewalt ein Ende zu setzten.”

Die Opposition fordert trotzdem nach wie vor mehr. Ein Vertreter der Volkspartei unterstrich, es bedürfe “einer formalen Erklärung über das Ende jeglicher Verhandlungen mit dem Terrorismus”. Der Friedensprozess dürfe nicht nur ausgesetzt, sondern er müsse abgebrochen werden.

In verschiedenen spanischen Städten demonstrierten unterdessen mehrere hundert Menschen gegen die ETA, nicht selten forderten sie aber auch den Rücktritt Zapateros, der mit den Friedensverhandlungen vorerst genauso scheiterte wie seine Vorgänger Felipe Gonzalez und Jose Maria Aznar.

Die ETA hatte sich zu dem Anschlag vom 30.Dezember bekannt, bei dem 26 Menschen verletzt und vermutlich zwei Menschen getötet wurden. Auf dem Flughafen Barajas suchen die Rettungs- mannschaften nach wie vor nach den zwei vermissten Ekuadorianern. Die spanischen Behörden rechnen den Südamerikanern keine überlebenschancen ein.