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UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon gegen Todesstrafe

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UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon gegen Todesstrafe

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Nach der Kritik an seinen Äußerungen zur Todesstrafe hat der neue UN-Generalsekretär Ban Ki Moon seine Position zu dem Thema klargestellt. Er glaube fest an den Artikel drei der Menschenrechtskonvention, der das Recht auf Leben, Freiheit und Sicherheit verbürgte, ließ er erklären. “Es steht jedem einzelnen Mitgliedsstaat frei, über die Anwendung der Todesstrafe zu entscheiden”, mit diesem Kommentar zur Hinrichtung Saddam Husseins hatte Ban die Aufregung ausgelöst. Jetzt präzäsierte er, die Vereinten Nationen sollten sich weiter für die Abschaffung der Todesstrafe einsetzen. Solange respektiere er das Recht der Mitgliedstaaten, ihre eigene Position zu haben.

DieUN-Hochkomissarin für Menschenrechte appellierte an den Irak, Todesurteile gegen Funktionäre des gestürzten Baath-Regimes nicht zu vollstrecken. Italien, das gerade für 2 Jahre in den Weltsicherheitsrat gewählt wurde, will, daß die Vereinten Nationen ein “universelles Moratorium” – also ein Aussetzen der Todesstrafe weltweit – erreichen. Ministerpräsident Romano Prodi erklärte die Abschaffung der Todesstrafe in allen Ländern der Welt zum Ziel. Selbst bei seinen EU-Partnern findet Prodi keine einhellige Unterstützung für diesen Vorstoß. Großbritannien etwa verhält sich der italienischen Initiative gegenüber zurückhaltend.