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Deutschland will Rassismus und Antisemitismus europaweit den Kampf ansagen

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Deutschland will Rassismus und Antisemitismus europaweit den Kampf ansagen

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Die Leugnung des Holocausts und rassistisch motivierte Straftaten sollen in Zukunft europaweit verfolgt werden können. Deutschland hat erklärt, während seiner EU-Ratspräsidentschaft einen entsprechenden Vorstoß unternehmen zu wollen, so die deutsche Justizministerin Brigitte Zypries gegenüber Journalisten.

Eine EU-weite strafrechtliche Verfolgung der Tatbestände war bislang am Widerstand Italiens gescheitert. Nach dem Regierungswechsel hat Rom jedoch Bereitschaft signalisiert, das Projekt zu unterstützen. Deutsche Medienvertreter fragten Zypries, ob sie nun auch Symbole der kommunistischen Regime aus der Zeit des Kalten Krieges verbieten wolle. Die Ministerin entgegnete, dies sei eine andere Debatte, die gesondert geführt werden müsse.