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Große Koalition in Österreich

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Große Koalition in Österreich

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Wer zuletzt lacht, lacht bekanntlich am besten. Und das sind noch nervtötenden dreimonatigen Koalitionsverhandlungen nun doch die Sozialdemokraten. Ihr 46jähriger Vorsitzender Alfred Gusenbauer wird Kanzler einer großen Koalition. Rot-schwarz, wie bei den Nachbarn in Berlin. Nur dass in Wien die Roten die Nase vorn haben.

Nach sieben Jahren an der Regierungsspitze hatte Wolfgang Schüssel mit seiner konservativen “Österreichischen Volkspartei” am 1. Oktober eine knappe aber klare Niederlage einstecken müssen. Die ÖVP kam nur auf 34, 3 Prozent – während die Sozialdemokraten, die im Wahlkampf schon die erneute Niederlage eingeplant hatten, ein Prozent mehr schafften.

Folglich erteilte Bundespräsident Fischer dem Sozialdemokraten Gusenbauer den Auftrag zur Regierungsbildung. Was folgte, war ein Gefeilsche und Gezerre, lange so wenig konstruktiv, dass zum Jahreswechsel ein Zeitung den Neujahrswunsch formulierte: “Irgendeine Regierung, bitte schön, wenn’s geht noch 2007”

Nun hat man sich geeinigt – ähnlich wie in Deutschland – auf den kleinsten gemeinsamen Nenner. Die von den Sozialdemokraten geforderte Steuerreform zu Gunsten der mittleren Einkommen wird auf 2009 verschoben. Die Sozialdemokraten hatten im Wahlkampf auch versprochen, die Studiengebühren von 375 euro pro Student und Semester wieder zu streichen. Erreicht haben sie Verbesserungen beim Kindergeld und mehr Geld für kleinere Schulklassen.

Und was In dem auf 1wird aus Wahlverlierer Schüssel? Möglicherweise der neue Finanzminister. Seine Partei bekommt außerdem das Außen-, das Innen- und das Wirtschaftsministerium und stellt den Vizekanzler.4 Minister erweiterten Kabinett wird jede Partei 7 Sitze haben. Österreich ist klein und neutral. Es braucht keine 18 teuren Jagdflugzeuge, die die Vorgängerregierung bestellt hatte. Mit dieser Forderung werden sich die Sozialdemokraten wohl durchsetzen können.