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Japan hat ein neues Amt

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Japan hat ein neues Amt

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Das Land hat erstmals seit dem zweiten Weltkrieg wieder ein Verteidungsministerium eingerichtet. Verteidigungsminister wurde Fumio Kyuma. Die bisherige “Agentur für Selbstverteidigung” wurde somit in einen höheren Rang erhoben. Das Land nimmt dadurch Abschied von seiner verfassungsrechtlich verankerten pazifistischen Leitlinie.

Verfassungsartikel neun verbietet es Japan, Kriege zu führen – als Reaktion auf seine massive Expansionspolitik im Zweiten Weltkrieg. Als Grund für diesen Schritt nannte Japans Ministerpräsident Shinzo Abe die so wörtlich “dramatisch veränderte Lage der Nationalen Sicherheit in Japan”: Die Schaffung des Ministeriums sei ein Zeugnis von Japans demokratischer Reife, seines Vertrauens in die Staatsbürger und seines Ziels, ein Sicherheitsgarant in Ostasien zu sein.

Damit reagiert das Land auf die wachsenden militärischen Mächte China und Nordkorea. Das bisherige Prinzip bleibe jedoch das gleiche: Die Armee soll auch weiterhin nur zu humanitären oder Verteidigungszwecken, sowie zu Friedensmissionen eingesetzt werden.