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Schüssel wird ÖVP-Fraktionsvorsitzender

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Schüssel wird ÖVP-Fraktionsvorsitzender

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Die Regierungsbildung in Österreich hat erste personelle Konsequenzen: Der bisherige Bundeskanzler Wolfgang Schüssel legte den ÖVP-Vorsitz nieder, diesen übernimmt Wilhelm Molterer. Er wird auch Finanzminister und Vizekanzler, während Schüssel den ÖVP-Fraktionsvorsitz im Parlament übernimmt.

Konservative und Sozialdemokraten hatten sich gestern nach zähen dreimonatigen Verhandlungen auf ein Programm der Großen Koalition geeinigt. Auch der amtierende Finanzminister Karl-Heinz Grasser hatte bereits angekündigt, in die Privatwirtschaft zu wechseln. Grasser war zunächst auch für dieses Ressort in der neuen Regierung vorgesehen worden.

Designierter Kanzler ist der Sozialdemokrat Alfred Gusenbauer, da die SPÖ die Wahl knapp gewonnen hatte. Allerdings musste sie in den Verhandlungen große Zugeständnisse machen, die in einigen österreichischen Zeitungen aber auch in den Reihen der SPÖ auf Kritik stießen. Denn die Schlüsselressorts der neuen Regierung gehen fast ausschließlich an die ÖVP: Außen- und Innenpolitik, Finanzen, Wirtschaft sowie Arbeit.