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Spanien vor Regierungserklärung zur Haltung gegenüber der ETA

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Spanien vor Regierungserklärung zur Haltung gegenüber der ETA

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Am Tag vor der mit Spannung erwarteten Regierungserklärung von Ministerpräsident Zapatero haben in Spanien erneut Menschen gegen die baskische Untergrundorganisation ETA demonstriert. Nach den Großdemonstrationen am Vortag kam es aber nur zu kleineren Protesten -in der baskischen Metropole Bilbao sowie in der Mittelmeer-Hafenstadt Valencia. Anhänger der Opposition wandten sich nicht nur gegen die ETA, sondern auch gegen die bisherige Verhandlungspolitik der Regierung. Die stellvertretende Ministerpräsidentin Maria Teresa Fernandez de la Vega sagte, die Regierungserklärung am Montag biete der größten Oppositionsfraktion die Gelegenheit, mit dem politischen Spalten aufzuhören und sich dem gemeinsamen Kampf gegen die ETA anzuschließen.

Oppositionsführer Mariano Rajoy von der konservativen Volkspartei forderte von der sozialistischen Regierung erneut eine Kurskorrektur: Dazu hätte Mininsterpräsident Zapatero bereits am Tag des Anschlags von Madrid Gelegenheit gehabt, und auch nach der schändlichen ETA-Verlautbarung, sagte Rajoy. Nun könne Zapatero das Versäumte im Parlament nachholen.
Am Samstag hatten landesweit etwa 300.000 Menschen gegen den ETA-Terror protestiert, mehr als die Hälfte davon in Madrid. In der baskischen Metropole Bilbao wurden etwa 80 000 Teilnehmer gezählt.