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Rechte formiert sich im EU-Parlament

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Rechte formiert sich im EU-Parlament

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Im Europaparlament haben Rechtsextreme offiziell die Bildung einer neuen Fraktion beantragt. Möglich wird das nach dem Beitritt von Bulgarien und Rumänien, der sechs zusätzliche Parlamentarier aus nationalistischen Parteien ins Parlament beförderte. Bruno Gollnisch vom französischen Front National legte ein Grundsatzprogramm für die Fraktion vor, die sich 6; Identität, Tradition, Souveränität6; – kurz ITS – nennen will.

Das Kräftebündeln beschert den Abgeordneten am äußersten rechten Rand nicht nur mehr Aufmerksamkeit und Macht, sondern vor allem mehr Leistungen: Als offizielle Gruppierung haben die Ultrarechten nach Informationen aus Parlamentskreisen Anrecht auf einen Fahrdienst, ein Sekretariat, eine Riege von rund 25 Fraktionsmitarbeitern, Übersetzungsleistungen und zusätzliche Zahlungen von mindestens eine Million Euro in die Fraktionskasse.