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Schlagabtausch im spanischen Parlament.

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Schlagabtausch im spanischen Parlament.

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Nach dem jüngsten Terroranschlag der baskischen ETA am 30. Dezember mit 2 Toten hat die konservative Opposition den linken Regierungschef scharf angegriffen. Mit der Begründung, der habe mit seinem Versuch eines Friedensprozesses die ETA völlig falsch eingeschätzt.

In seiner heutigen Stellungnahme räumte Jose Luis Rodriguez Zapatero ein, dass am 29. Dezember die Spanier ihn hatten sagen hören, im Moment sei die Lage so gut wie seit 5 Jahren nicht mehr …und im kommenden Jahr werde es noch besser werden. Dann gab er zu, sich geirrt zu haben, einen Fehler gemacht zu haben.

Als Schlußfolgerung daraus bekräftigte der spanische Regierungschef seine Entschlossenheit, mit aller Kraft den Terrorismus zu bekämpfen… und dazu stehe seine Partei für ein gemeinsames Wirken aller politischen Parteien bereit. Dialog mit Gewalttätern, die Frieden und Verfassung verletzten – niemals. Nunca!

Zapatero wörtlich: “Meine Regierung hat ihr Bestes getan und wird es auch weiter tun, um den Weg eines endgültigen Friedens zu finden – im Einklang mit den Normen des Rechtsstaates und in Treue zu Verfassung und Gesetz.” Verhandlungen mit der ETA haben seit der Rückkehr Spaniens zur Demokratie 1978 alle Regierungen geführt – nur bisher eben geheim.