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Zapatero gibt Regierungserklärung zur ETA ab

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Zapatero gibt Regierungserklärung zur ETA ab

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Vor der mit Spannung erwarteten Regierungserklärung von Ministerpräsident Zapatero haben gestern in Spanien erneut Menschen gegen die baskische Untergrundorganisation ETA demonstriert. Nach den Großdemonstrationen am Samstag kam es am Sonntag aber nur zu kleineren Protesten – in der baskischen Metropole Bilbao sowie in der Mittelmeer-Hafenstadt Valencia.

Oppositionsführer Mariano Rajoy verlangte von der Regierung ein Ende des Dialogs mit der ETA. “Wenn der Ministerpräsident die Zerschlagung der ETA anstrebt und in aller Klarheit sagt, dass er nicht mit der ETA verhandelt, dann sind wir dabei”, versprach Rajoy, dessen Partei die Demonstrationen am Wochenende boykottiert hatte.

In einem Interview mit der Tageszeitung EL PAIS sagte Ministerpräsident Zapatero, ETA müsse der Gewalt abschwören und Spanien brauche eine nationalen Konsens, um dies zu erreichen. Mit dem Anschlag auf ein Parkhaus des Madrider Flughafens hatte ETA ihre im März verkündete “Waffenruhe” beendet. Die Waffenruhe hatte den Weg zur Einleitung eines Friedensprozesses freigemacht.