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EU-Parlament wählt neuen Präsidenten

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EU-Parlament wählt neuen Präsidenten

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Es war sein letzter Tag als Präsident des Europäischen Parlaments. In Straßburg begrüßte Josep Borrell die neuen Abgeordneten aus Bulgarien und Rumänien. 785 Mitglieder umfasst das Europaparlament jetzt. Borrell räumt seinen Platz nach nur einer halben Amtszeit, denn die beiden größten Fraktionen hatten sich 2004 darauf geeinigt, das Präsidentenamt aufzuteilen. Es sei eine Ehre gewesen, im Europäischen Parlament zu präsidieren, sagte Borrell in seiner Abschiedsrede, er danke allen für ihr Vertrauen in ihn und wünsche seinem Nachfolger Glück – wer immer das auch sei.
Die Nachfolge scheint so gut wie sicher: An diesem Dienstag dürften die Abgeordneten sich für den deutschen Christdemokraten Hans-Gert Pöttering aussprechen. Von seinen drei Gegenkandidaten hat lediglich die italienische Grüne Monica Frassoni Aussichten auf einen Achtungserfolg. Der 61-Jährige Pöttering steht seit 1999 an der Spitze der konservativen EVP-Fraktion. Vor zwei Jahren hatte seine Gruppe die Wahl des Sozialisten Borrell unterstützt; jetzt kann Pöttering auf das Votum der Sozialisten zählen.