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Pöttering wird neuer Präsident des EU-Parlaments

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Pöttering wird neuer Präsident des EU-Parlaments

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Das Europäische Parlament hat seinen neuen Präsidenten gewählt: Der deutsche Christdemokrat Hans Gert Pöttering erhielt bereits im ersten Wahlgang mit 450 Stimmen die erforderliche absolute Mehrheit. Damit löst er, wie erwartet, den spanischen Sozialisten Josep Borrell nach zwei einhalf Jahren ab.

Pöttering sagte, “ich werde meinen Beitrag für eine starke und handlungsfähige Union und für die Position Europas in der Welt leisten.” Mit dem Wahlausgang war gerechnet worden, da Pöttering mit den Stimmen der größten Fraktionen im Parlament, der Europäischen Volkspartei und der Sozialdemokraten, rechnen konnte. Eine Vereinbarung sah vor, dass das fünfjährige Amt unter ihren Kandidaten aufgeteilt werden sollte.

Einen Achtungserfolg mit 145 Stimmen erhielt die wichtigste der drei Gegenkandidaten, die italienische Fraktionsvorsitzende der Grünen Monica Frassoni. Der dänische EU-Skeptiker Jens-Peter Bonde von der Fraktion “Unabhängigkeit und Demokratie” erzielte mit 46 Stimmen das schlechteste Wahlergebnis.

Und der Franzose Francis Würtz von der Vereinigten Europäischen Linken schnitt nur wenig besser ab mit 48 Stimmen. Pöttering war vor seiner Wahl zum Parlamentspräsidenten der Fraktionsvorsitzende der Europäischen Volkspartei.