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Zukunft Belgiens entscheidet sich im Juni

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Zukunft Belgiens entscheidet sich im Juni

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Der Termin für die kommende Parlamentswahl in Belgien steht vermutlich fest: Diese müsste spätestens bis zum 24. Juni – also zum Ende der Legislaturperiode – abgehalten werden. Ministerpräsident Guy Verhofstadt sagte, er werde dem Kabinett an diesem Freitag den 10. Juni als Termin für die Parlamentswahl vorschlagen.

Trotz einer ausgeglichenen Haushaltslage hat die liberal-sozialdemokratische Regierungskoalition mit einigen Schwierigkeiten zu kämpfen – wie dem erstarkenden Vlaams Belang.

Bei den Kommunalwahlen im Oktober verzeichnete die rechtsextreme Partei unter Filip Dewinter fast in allen Regionen Flanderns Stimmenzuwächse – zu Lasten der Regierungskoalition. Der Vlaams Belang tritt für eine Unabhängigkeit Flanderns ein – was dort auf großen Zuspruch trifft.

Eins der wenigen Bindeglieder zwischen Wallonen und Flamen – die belgische Monarchie, brachte sich vor kurzem selbst in die Negativschlagzeilen wegen der möglichen Veruntreuung öffentlicher Gelder.