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Steinmeier weist Vorwürfe zurück

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Steinmeier weist Vorwürfe zurück

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Im Fall des ehemaligen Guantanamo-Häftlings Kurnaz gerät der deutsche Aussenminister Frank-Walter Steinmeier zunehmend in Erklärungsnot. Der CIA-Sonderausschuss des Europäischen Parlaments beschuldigt die frühere Regierung Schröder der unterlassenen Hilfeleistung. Demnach habe diese ein US-Angebot zur Freilassung von Kurnaz im Jahr 2002 ausgeschlagen. Steinmeier dementierte dies. “Er kenne ein solches Angebot nicht”, sagte der Aussenminister.

Steinmeier, der 2002 Kanzleramtschef war, verwies auf die Schwierigkeit der Jahre” nach dem 11. September. Priorität sei gewesen, zu garantieren, dass von Deutschland keine weiteren terroristischen Aktivitäten ausgingen. Die Leidenszeit von Kurnaz, der in Guantánamo gefoltert wurde, sei “menschlich erschütternd”. Steinmeier betonte: “Sie lässt auch mich nicht kalt.” Zugleich hob er aber hervor: “Die Unterstellung, die Bundesregierung sei dafür verantwortlich, ist infam und sie ist falsch.”

Der in Bremen geborene Türke Kurnaz war Ende 2001 in Pakistan festgenommen und wegen Terror-Verdachts an die USA überstellt worden. Bis 2006 blieb er im Gefangenenlager auf Kuba. Steinmeier wird voraussichtlich in zwei Monaten vor dem Berliner Untersuchungsausschuss aussagen.