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Katsav droht Amtsenthebung

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Katsav droht Amtsenthebung

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Nach der Anklage wegen Vergewaltigung gerät der israelische Staatspräsident Mosche Katzav zunehmend unter Druck. Der Generalstaatsanwalt forderte ihn erneut auf, sein Amt ruhen zu lassen. Und nach Willen einiger Parlamentarier soll sich nun auch die Knesset mit dem Fall befassen. Die oppositionelle Meretz-Partei will Katsav seines Amtes entheben lassen, und bemüht sich um eine entsprechende Sitzung des Parlaments.

Ein Rücktritt scheint unabdingbar, kommentiert dieser israelische Journalist, Moshe Negbi.

“Ich denke, es wäre ratsam für den Präsidenten, sofort zurückzutreten. Wenn er das nicht tut, dann hat die Knesset die moralische, wenn nicht die legale Pflicht, ein Amtsenthebungsverfahren einzuleiten. Denn wir stehen hier vor der schwerwiegendsten Anklage, die, so meine ich, jemals seit der Existenz Israels gegen einen Politiker ausgesprochen wurde.”

Die Anklage Katsavs war gestern angekündigt worden, als der Generalstaatsanwalt erklärte, es gäbe ausreichend Beweise für einen Prozess wegen Vergewaltigung, sexuellen Missbrauchs und Behinderung der Justiz. Bevor es jedoch zur Anklage kommt, wird der Präsident noch einmal angehört werden. Katsav wäre der erste Präsident, gegen den in seiner Amtszeit Anklage erhoben wird.