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Fronten gegen Bush verhärten sich

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Fronten gegen Bush verhärten sich

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In den USA wird der Druck auf US-Präsident Bush zusehends größer, die geplante Aufstockung der Irak-Truppen um 21.500 Soldaten noch einmal zu überdenken. So hält zum Beispiel der designierte Oberkommandierende des US-Zentralkommandos, Admiral William Fallon, vor dem Streitkräfte-Ausschuss des US-Senats einen Kurswechsel im Irak für notwendig: “Die Situation im Irak ist ernst und erfordert neue und andere Handlungsweisen. Ich glaube, die Situation kann noch herumgerissen werden, aber der Zeithorizont ist kurz.

Auch der ranghöchste Republikaner im Justizausschuss, Senator Arlen Specter, spricht sich gegen einen Alleingang Bushs in der Irak-Frage aus: “Mit vollem Respekt für den Präsidenten schlage ich vor, dass er nicht allein entscheidet, sondern die Verantwortung mit anderen teilt.”

Der ehemalige Außenminister und jetzige Leiter der Iraq-Study-Group, James Baker, verneint sogar einen Erfolg der amerikanischen Armee: “Es gibt nichts Erfolgversprechendes, was das US-Militär alleine ohne weitere Unterstützung im Irak vollbringen kann.”

Die Demokraten könnten die Ausgaben für das Militär mit ihrer Mehrheit im Kongress verhindern. Am 5.Februar wird das neue Budget für den Irak dem Kongress vorgelegt und dieser könne dann diesen Betrag ablehnen. Lawrence Lindsey, Wirtschaftsberater des Weißen Hauses, geht von 100 bis 200 Milliarden Dollar aus.