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Palästinesner beenden Bruderzwist

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Palästinesner beenden Bruderzwist

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Die rivalisierenden Palästinensergruppen Fatah und Hamas haben ihren blutigen Machtkampf beigelegt. In Mekka unterzeichneten Palästineserpräsident Mahmud Abbas und der Chef des Politbüros der Hamas, Khalid Maschaal, am Donnerstag eine Vereinbarung über die Bildung einer Regierung der Nationalen Einheit.

Abbas gab seiner Hoffnung Ausdruck, daß es nun zu einem Ende der Gewalt komme. Ministerpräsident Ismail Hanija bedankte sich bei Abbas dafür, daß er ihn mit der Regierungbildung beauftragte. Die Übereinkunft, so Hanija sei eine “Botschaft der Hoffnung” für die Palästinenser.

Die Hamas soll sieben Ministerien erhalten, die Fatah sechs. Fünf Ressorts sollen von unabhängigen Politikern geleitet werden. Den neuen Innenminister soll Abbas aus fünf unabhängigen Kandidaten wählen, die ihm die Hamas vorschlägt. Die Besetzung des Innenministeriums war einer der größten
Streitpunkte.

Eine Anerkennung Israels wird in dem Abschlusskommunique nicht erwähnt. Es ist lediglich von der Einhaltung des Völkerrechts die Rede. Ob dies ausreicht, um eine Aufhebung der westlichen Sanktionen zu erreichen, wird von
Teilen der Fatah angezweifelt.