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Erfolg für Reform der Abtreibungsgesetze in Portugal

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Erfolg für Reform der Abtreibungsgesetze in Portugal

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Freude bei den Anhängern eines legalisierten Schwangerschaftsabbruchs in Portugal. Bei dem gestrigen Referendum hat sich eine komfortable Mehrheit für ein verändertes Gesetz ausgesprochen – obwohl die Wahlbeteiligung nur gering war. Aber die regierenden Sozialisten hatten bei solch einem Ausgang angekündigt, die Vorlage mit ihrer Mehrheit im Parlament zu billigen.

Ministerpräsident José Sócrates sagte, der Schwangerschaftsabbruch innerhalb der ersten zehn Wochen werde in Portugal nicht mehr unter Strafe gestellt. Das Land hat zur Zeit neben Irland, Polen und Malta die strengsten Abtreibungsregeln in der EU. Eine Frau kann bei einem Abbruch mit bis zu drei Jahren Gefängnis bestraft werden.

Zwar lag die Wahlbeteiligung beim Referendum nur bei knapp 44 Prozent. Allerdings sprach sich eine Mehrheit von rund 59 Prozent für einen legalisierten Schwangerschaftsabbruch aus. Mit NEIN stimmten rund 40 Prozent.

In einer ersten Reaktion auf die vorläufigen Zwischenergebnisse kündigte der Oppositionsführer und Chef der Volkspartei an, weiter für ein Nein zu kämpfen. Denn damit das Ergebnis eines Referendums bindend wird, muss die Beteiligung eigentlich wenigstens 50 Prozent betragen. José Ribeiro e Castro sagte, man werde weiter für das Recht auf Leben und die Würde der Frau eintreten.

Besonders Kirchenvertreter und konservative Politiker hatten die Volksabstimmung heftig kritisiert. Ein ähnliches Referendum vor etwa neun Jahren war wegen zu geringer Wahlbeteiligung gescheitert.