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Socrates will nach Referendum über liberalere Abtreibungsgesetze im Parlament abstimmen

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Socrates will nach Referendum über liberalere Abtreibungsgesetze im Parlament abstimmen

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In Portugal will die sozialistische Regierung Lockerungen des Abtreibungsrechtes auf parlamentarischem Weg durchsetzen. Gestern hatten sich bei einem Referendum zu der Frage zwar rund 60 Prozent für eine liberalere Regelung beim Schwangerschaftsabbruch ausgesprochen, die Hälfte der Portugiesen blieb aber den Urnen fern. Nach portugiesischem Recht ist das Referendum dadurch nicht bindend, die Regierung will aber dennoch handeln.

“Ein Schwangerschaftsabbruch bis zur zehnten Woche auf Wunsch der Frau in einer öffentlichen Einrichtung ist nun kein Verbrechen mehr in unserem Land”, so Ministerpräsident José Socrates.

Vor 8 Jahren bereits hatte in dem südwest-europäischen Land ein Referendum zur gleichen Frage stattgefunden. Damals waren 68 Prozent der Portugiesen zu Hause geblieben, dieses Mal waren es leicht über 56 Prozent.

Auch wenn sich nur eine Minderheit der Bevölkerung an die Urnen begeben hat, steht für die Socrates-Regierung fest: der Wählerwille soll respektiert werden. Im Lager der Abtreibungsgegner spricht man von einem “dunklen Kapitel” in der Geschichte Portugals.

“Wir werden uns auch in Zukunft für das Recht auf Leben einsetzen”, so der Vorsitzende der Volkspartei José Ribeiro e Castro, “genauso wie für die Gesundheit und die Würde der Frau.”

In einem Eilverfahren soll nun das Lissabonner Parlament entscheiden, in dem die Sozialisten die absolute Mehrheit besitzen und zudem auf die Unterstützung zweier weiterer Gruppierungen zählen können.