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Mindestens 1245 unerlaubte Flüge der CIA hat es während Ende 2001 bis 2005 im europäischen Luftraum gegeben

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Mindestens 1245 unerlaubte Flüge der CIA hat es während Ende 2001 bis 2005 im europäischen Luftraum gegeben

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Auch hat der US-Geheimdienst zahlreiche Entführungen durchgeführt. So das Ergebnis des Sonderausschußes im Europaparlament nach ihrer einjährigen Untersuchung. 382 Abgeordente stimmten dem Bericht im Straßburger Parlament zu, 256 lehnten ihn ab und 74 enthielten sich der Stimme.

Handfeste Belege für aktive Beteiligungen europäischer Länder an illegalen Überstellungen finden sich nicht im Bericht, der ein Erfolg für den italienischen Berichteerstatter Claudio Fava ist: Er sagte: “ Ich denke, eine Reform der nationalen Geheimdienste ist notwendig. Ebenso wie die Überprüfung der Zusammenarbeit europäischer Dienste untereinander und die Zusammenarbeit mit den amerikanischen Diensten.

Denn diese Kooperation hat in den vergangenen Jahren funktioniert – ohne Kontrolle.Sie erlaubte den amerikanischen Geheimdiensten uneingeschränkt zu arbeiten und ihre Ziele durchzusetzen. Dies entspricht nicht dem internationalen Recht, keinen internationalen Regeln und ist ineffizient.” Ob sich die Schlapphüte reformieren lassen, steht in den Sternen.