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Rice will Palästinenser zur Anerkennung Israels zwingen

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Rice will Palästinenser zur Anerkennung Israels zwingen

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Vor einem Dreiergipfel am Montag in Jerusalem hat Israel erneut eine offizielle Anerkennung seines Existenzrechts durch die neue palästinensische Regierung von Fatah und Hamas gefordert. Andernfalls werde man diese nicht anerkennen und die bestenden Sanktionen fortsetzen, hiess es gleichlautend in Washington. Ministerpräsident Ehud Olmert sagte, er habe dies mit dem amerikanischen Präsidenten besprochen und ihre Position hierzu sei identisch. Olmert sagte, eine palästinensische Regierung die nicht die Bedingungen des Nahost-Quartetts erfülle, könne nicht anerkannt werden und man werde nicht mit ihr zusammenarbeiten.

Vor dem morgigen Gipfels mit Olmert und Palästinenserpräsident Mahmud Abbas ist US-Außenministerin Condoleezza Rice unterdessen in Jerusalem mit dem israelischen Verteidigungsminister Amir Peretz und in Ramallah mit Palästinenserpräsident Abbas zusammengetroffen. Am Montag soll dann in Jerusalem der Gipfel mit Abbas und Olmert stattfinden, von dem sich Rice eine Wiederbelebung des Nahost-Friedensprozesses erhofft.