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Italienische Regierung tritt zurück

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Italienische Regierung tritt zurück

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Der italienische Ministerpräsident Romano Prodi ist nach einer schweren Abstimmungsniederlage im Senat zurückgetreten. Staatspräsident Giorgio Napolitano nahm den Rücktritt an. Schon morgen will er Gespräche zur Neubildung der Regierung beginnen, die unter Umständen aber auch wieder Prodi führen könnte. Mehrere Parteien seines Regierungsbündnisses haben ihm jedenfalls schon ihre Unterstützung versprochen.

Bei der Abstimmung ging es um die Verlängerung des Afghanistan-Einsatzes: 158 Senatoren waren dafür, zwei weniger als die erforderliche absolute
Mehrheit. Nach der Abstimmung kam es zu tumultartigen Szenen im Senat. In der Debatte hatte Außenminister Massimo D’Alema bereits für den Fall einer Niederlage den Rücktritt der Regierung angedroht.

Der Truppeneinsatz in Afghanistan hat immer wieder für Turbulenzen in der Koalition gesorgt. So fordern die Grünen einen Abzug der italienischen Soldaten bis 2008. Die kommunistischen Parteien verlangen, daß ein Ende des militärischen
Engagements in Afghanistan absehbar wird. Vorher hatte die Regierung schon im Streit um den Ausbau des US-Stützpunktes in Vicenza eine Abstimmungsniederlage im Senat erlitten.