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Versöhnlichere Töne um Pläne für US-Raketenabwehr

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Versöhnlichere Töne um Pläne für US-Raketenabwehr

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Das tschechische Jince, nicht weit entfernt von Prag – wenn es nach den USA geht, entsteht hier in der Nähe, auf einem Truppenübungsplatz, die Radarstation für die geplante Raketenabwehr. Die eigentlichen Abfangraketen würden dann in Polen stationiert. Beide Regierungen sind für den amerikanischen Plan. Bei einer gemeinsamen Beratung haben die Ministerpräsidenten gerade erst verkündet, die Antwort auf die Bitte der USA werde sicher positiv ausfallen.

Zum ersten Mal würden die USA damit Teile ihrer neuen Raketenabwehr im Ausland errichten. Obwohl sich diese Abwehr offiziell vor allem gegen eine künftige Bedrohung aus dem Iran richtet, liegen die neuen Stationen doch leider sehr nahe an Russland: Das fühlt sich provoziert, das Verhältnis zu den USA ist seit einiger Zeit ist auf einem Tiefpunkt.

Die amerikanische Außenministerin Condoleezza Rice rechtfertigte sich noch gestern bei ihrem Besuch in Berlin gegen Kritik, auch von deutscher Seite: Russland sei immer informiert gewesen; seit letztem Frühjahr habe es über die geplante Raketenabwehr zehn offizielle Gespräche gegeben, sogar mit dem russischen Verteidigungsminister.

Äußerst unglücklich nannte Rice deshalb auch Bemerkungen des Kommandeurs der russischen Langstreckenraketen. Der hatte gesagt, die amerikanischen Einrichtungen in Polen und Tschechien könnten zu russischen Zielen werden.
Präsident Wladimir Putin griff zuletzt, auf der Münchner Sicherheitskonferenz, sogar die amerikanische Außenpolitik allgemein an – als aggressiv und gegen das Völkerrecht.

Aber es gibt auch versöhnlichere Töne: So sagt Putins Außenminister Sergej Lawrow jetzt, Russland wolle keinen neuen Rüstungswettlauf. Allerdings werde man durchaus eine asymmetrische Antwort finden. Auch der Außenbeauftragte der EU sieht derzeit kein neues Wettrüsten in Europa: Allerdings mahnt auch Javier Solana zu Gesprächen und zu mehr Vertrauen zwischen Amerika und Russland.