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Italien: Prodi stellt Vertrauensfrage

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Italien: Prodi stellt Vertrauensfrage

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Die Vertrauensfrage soll der Weg aus der Regierungskrise in Italien sein. Das hat Staatspräsident Giorgio Napolitano entschieden. Der zurückgetretene Ministerpräsident Romano Prodi bedankte sich beim Präsidenten für das Vertrauen, das er ihm und der Parlamentsmehrheit ausgesprochen habe.

Napolitano sagte, zu der Vertrauensfrage gebe es keine Alternative. Er hatte seine Entscheidung mit wichtigen Parlamentsvertretern abgestimmt. Er sagte nach dem Treffen, Vertreter der regierenden Koalition seien überzeugt, die dass sie die nötige Einheit und Handlungsfähigkeit einer zukünftigen Regierung sicherstellen könnten – auf der Basis des bestehenden Koalitionsvertrages.

Prodi erhält also wie von Beobachtern erwartet eine zweite Chance. Mitte nächster Woche sollen die Vertrauensabstimmungen in der Abgeordnetenkammer und im Senat stattfinden. Sollte er in beiden Kammerne ine Mehrheit erhalten, kann seine Regierung die Arbeit fortsetzen. Prodi hatte nach einer verlorenen Abstimmung über die Außenpolitik vergangenen Mittwoch seinen Rücktritt eingereicht.