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Italien: Staatspräsident Napolitano gibt Prodi zweite Chance.

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Italien: Staatspräsident Napolitano gibt Prodi zweite Chance.

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Die Vertrauensfrage soll der Weg aus der Regierungskrise in Italien sein. Das hat Staatspräsident Giorgio Napolitano entschieden – nach einem Treffen mit dem Ministerpräsidenten Romano Prodi. Der sagte, er werde nun so bald wie möglich die Vertrauensfrage stellen, mit neuem Schwung und einer neu vereinigten Koalition.

Napolitano sagte, zu der Vertrauensfrage gebe es keine Alternative. Er habe seine Entscheidung mit wichtigen Parlamentsvertretern abgestimmt. Vertreter der regierenden Koalition seien überzeugt, die dass sie die nötige Einheit und Handlungsfähigkeit einer zukünftigen Regierung sicherstellen könnten – auf der Basis des bestehenden Koalitionsvertrages. Direkt nach der Entscheidung des Präsidenten begann Prodi, die Führer seiner Koalition zu Gesprächen zu treffen, darunter den Kommunisten Fausto Bertinotti.

Mitte nächster Woche sollen die Vertrauensabstimmungen in der Abgeordnetenkammer und im Senat stattfinden. Sollte die Regierung Prodi in beiden Kammern eine Mehrheit finden, kann sie die Arbeit fortsetzen. Die Mehrheitsverhältnisse werden dann allerdings immer noch genau so knapp sein wie vorher – nach Ansicht von Beobachtern zu knapp für eine stabile Regierung. Romano Prodi hatte nach einer verlorenen Abstimmung über die Außenpolitik vergangenen Mittwoch seinen Rücktritt eingereicht.