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Romano Prodi zuversichtlich vor Vertrauensfrage

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Romano Prodi zuversichtlich vor Vertrauensfrage

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Der italienische Ministerpräsident Romano Prodi bemüht sich um parlamentarische Unterstützung für den zweiten Anlauf seiner Mitte-Links-Koalition. Prodi gab sich zuversichtlich, nachdem er von Präsident Georgia Napolitano den Auftrag erhalten hatte, die Koalition fortzusetzen. Er werde im Parlament eine kompakte, schwungvolle Regierung vorstellen, so Prodi, wenn er in der kommenden Woche die Vertrauensfrage stellt.

Weit nüchterner schätzte Präsident Napolitano die Lage ein. Zur Vertrauensfrage habe es einfach keine Alternative gegeben, angesichts der außenpolitischen Verpflichtungen Italiens und der dringenden Notwendigkeit interner Reformen. Die Opposition, allen voran Prodis Amtsvorgänger Silvio Berlusconi, protestierten gegen die Fortsetzung der Regierungskoalition. Seine Anhänger stellten die Mehrheit der Wähler, so Berlusconi, und forderten daher Neuwahlen.

Prodi war am vergangenen Mittwoch zurückgetreten, nachdem eine Gesetzesvorlage zur Außenpolitik im Senat gescheitert war. Am nächsten Tag legte er ein Zwölf-Punkte-Programm vor und seine Koalitionspartner versprachen umgehend, sie würden ihn nun unterstützen. Scheitert die Vertrauensabstimmung in der kommenden Woche dennoch, gibt es Neuwahlen.