Eilmeldung

Eilmeldung

Italien: Prodi ruft vor Vertrauensabstimmung Senat zur Unterstützung seines Kabinetts auf

Sie lesen gerade:

Italien: Prodi ruft vor Vertrauensabstimmung Senat zur Unterstützung seines Kabinetts auf

Schriftgrösse Aa Aa

Der italienische Ministerpräsident Romano Prodi hat vor dem Senat in Rom um Unterstützung für seine Regierung geworben. Ein Thema von Prodis Rede war der Einsatz in Afghanistan – ein kritischer Punkt, schließlich war seine Regierung in der Vorwoche an einer Abstimmung über den Afghanistan-Einsatz gescheitert. “Unsere Anwesenheit in Afghanistan ist nötig, um zu helfen”, so der Regierungschef, “und um den Prozess der Konsolidierung der jungen Demokratie im Land zu unterstützen. Unsere Soldaten in Afghanistan, wie auch jene aus anderen Ländern, sind Träger einer Kultur des Dialogs und der Unterstützung, nicht der Konfrontation.”

Auch um die italienische Wirtschaft ging es in Prodis Ansprache, um die Familienpolitik und um die Wahlrechtsreform, bei der Prodi alle Fraktionen zur Mithilfe aufrief: “Das neue Wahlgesetz wird das Ergebnis einer weitreichenden Zusammenarbeit sein. Eine Wahlrechtsreform wie auch eine Reform der Verfassung sollte niemals nur von einer einzigen Mehrheitsfraktion festgelegt werden.”

Für die Vertrauensabstimmung am Mittwoch zeigte sich Prodi zuversichtlich. Seine Rede sei gut aufgenommen worden, sagte er. Tatsächlich zeichnet sich eine knappe Mehrheit für Prodi ab, nachdem einige Senatoren auf Lebenszeit dem Mitte-Links-Kabinett Unterstützung zusagten.