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Vertrauensfrage im Senat von Rom bestimmt über Zukunft Prodis

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Vertrauensfrage im Senat von Rom bestimmt über Zukunft Prodis

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Italiens Ministerpräsident Romano Prodi muss sich heute vor dem Parlament der Vertrauensfrage stellen. Sein Mitte-Links-Bündnis kann dort nur auf eine hauchdünne Mehrheit von einem einzigen Parlamentarier rechnen und ist stark auf die Stimmen der vom Präsidenten ernannten Senatoren auf Lebenszeit angewiesen.

Mehrere unabhängige Senatoren sagten jedoch Unterstützung für das seit Mai 2006 regierende Mitte-Links-Kabinett Prodis zu, so dass ein Vertrauensauspruch durch das Parlament als wahrscheinlich gilt.

In einer gestrigen Ansprache vor dem Senat forderte der Ministerpräsident Unterstützung und versprach unter anderem eine Reform des Wahlrechtes. Prodi vermied es, die heiklen Punkte anzusprechen, die seine Koalition spalten.

Die Opposition bezeichnete dessen Regierung unterdessen als Patient, der im Sterben liegt. Ein konservativer Parlamentarier sagte: “Jetzt mögen sie mit Ja stimmen, aber beim geringsten Problem streiten sie wieder.”

Bis Ende der Woche ist auch in der Abgeordnetenkammer das Vertrauensvotum geplant, in dem Prodi über eine solidere Mehrheit verfügt.